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Europäisches Patent · EP3178376 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3178376
Anmeldenummer
EP16202569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2016
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
11.07.2018
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 3/04 (2006.01)
A61B 3/11 (2006.01)
Priorität
DE 102015225017 11.12.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 11.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

Oculus Optikgeräte GmbH

Münchholzhäuser Straße 29, 35582 Wetzlar, DE

Erfinderin/Erfinder

FEIERTAG, Carsten

35410 Hungen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.