ORALE SENSORVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3178400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3178400
Anmeldenummer
EP15830103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2015
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 6/14 (2006.01)
A61C 19/04 (2006.01)
Priorität
KR 20140102295 08.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/KR2015/008348 10.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/022006 11.02.2016
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEO, Sung-Kyn

Hwaseong-si Gyeonggi-do 445-170, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.