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Europäisches Patent · EP3178977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3178977
Anmeldenummer
EP16832868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2016
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
11.12.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 3/48 (2006.01)
B60C 9/00 (2006.01)
B60C 15/04 (2006.01)
D01F 6/62 (2006.01)
Priorität
JP 2015151527 31.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/072016 27.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/022589 09.02.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 11.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

INOUE Naoki

Sabae-shi Fukui 916-0038, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.