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Europäisches Patent · EP3178977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3178977
- Anmeldenummer
- EP16832868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2016
- Veröffentlicht
- 14.06.2017
- Erteilt
- 11.12.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 3/48 (2006.01)B60C 9/00 (2006.01)B60C 15/04 (2006.01)D01F 6/62 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015151527 31.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/072016 27.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/022589 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 11.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE Naoki
Sabae-shi Fukui 916-0038, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.