TROMMELWASCHMASCHINE
Europäisches Patent · EP3178982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3178982
- Anmeldenummer
- EP15829562
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2015
- Veröffentlicht
- 14.06.2017
- Erteilt
- 13.03.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 23/02 (2006.01)D06F 23/06 (2006.01)D06F 37/40 (2006.01)D06F 39/08 (2006.01)D06F 37/30 (2006.01)D06F 39/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014159928 05.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/086187 05.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/019878 11.02.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAMOTO, Shigeharu
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.