TROMMELWASCHMASCHINE

Europäisches Patent · EP3178984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3178984
Anmeldenummer
EP15829894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2015
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
23.12.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 37/40 (2006.01)
D06F 23/06 (2006.01)
D06F 23/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014159929 05.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/086174 05.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/019876 11.02.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022

  2. 03.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

  3. 23.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAMOTO, Shigeharu

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.