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Europäisches Patent · EP3179016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3179016
Anmeldenummer
EP16197697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2016
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
11.07.2018
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 15/02 (2006.01)
Priorität
FI 20155927 08.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 11.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

Abloy Oy

Wahlforssinkatu 20, 80100 Joensuu, FI

Erfinderin/Erfinder

Viitanen, Veikko

80160 Joensuu, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.