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Europäisches Patent · EP3179573 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3179573
Anmeldenummer
EP16200661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2016
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 12/87 (2011.01)
H01R 13/635 (2006.01)
H01R 13/426 (2006.01)
//H01R 12/77 (2011.01)
//H01R 12/79 (2011.01)
Priorität
JP 2015239938 09.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Takane, Toru

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.