INSTALLATIONSDOSE FÜR ELEKTRISCHE ODER ELEKTRONISCHE GERÄTE

Europäisches Patent · EP3179586 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3179586
Anmeldenummer
EP16203284
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2016
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
25.05.2022
Schutz endet spätestens
08.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H02G 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 202015106740 U 10.12.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 05.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

  5. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  6. 29.06.2022

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

  7. 25.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.