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Europäisches Patent · EP3179739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3179739
Anmeldenummer
EP16201843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2016
Veröffentlicht
14.06.2017
Erteilt
06.11.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 5/02 (2006.01)
H04S 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015238756 07.12.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 06.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019

Beteiligte

Inhaberin

Onkyo Corporation

2-1, Nisshin-cho Neyagawa-shi, Osaka 572-0028, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAMOTO, Susumu

Osaka, Osaka 572-0028, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.