ANSCHLAG FÜR EIN BOHR-, FRÄS- ODER SENKWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3180149 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3180149
- Anmeldenummer
- EP15756123
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2015
- Veröffentlicht
- 21.06.2017
- Erteilt
- 20.03.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 51/10 (2006.01)B23B 49/00 (2006.01)B23C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2014/067277 12.08.2014DE 102014115768 30.10.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/068542 12.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/023944 18.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erfinder/in
- Erfinder/in
- REBHOLZ, Felix, Ebingerstr. 27, 72510 Stetten-Frohnstetten, Deutschland → REBHOLZ, Felix, Ebingerstr. 27, 72510 Stetten-Frohnstetten, Deutschland, V. PUTTKAMER, Ingo, 72458 Albstadt, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72510 Stetten-Frohnstetten, DE
72458 Albstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.