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Europäisches Patent · EP3180278 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3180278
- Anmeldenummer
- EP15733350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2015
- Veröffentlicht
- 21.06.2017
- Erteilt
- 31.10.2018
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65G 45/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014006330 U 11.08.2014DE 202014007229 U 05.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/001251 22.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/023604 18.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 31.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
58739 Wickede/Ruhr, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.