ELEKTRISCHER SCHALTER
Europäisches Patent · EP3180796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3180796
- Anmeldenummer
- EP15750046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2015
- Veröffentlicht
- 21.06.2017
- Erteilt
- 10.10.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 1/40 (2006.01)H05K 1/11 (2006.01)H05K 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014011958 15.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/068504 11.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/023925 18.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROTTLER, Frank
78126 Königsfeld-Neuhausen, DE
BERCHTOLD, Rainer
78532 Tuttlingen-Nendingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.