LUFTFILTER FÜR HLK-SYSTEM
Europäisches Patent · EP3181212 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3181212
- Anmeldenummer
- EP16205053
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2016
- Veröffentlicht
- 21.06.2017
- Erteilt
- 02.02.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 53/32 (2006.01)F24F 3/00 (2006.01)F24F 3/16 (2021.01)
- Priorität
- US 201514974092 18.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 14.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
- 02.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLIAMS, Steve
Beaumont, CA 92223, US
WALL, Jere James
Helendale, CA 92342, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.