SPRÜHKOPF MIT HYPERBOLOID-SPRÜHMUSTER

Europäisches Patent · EP3181234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3181234
Anmeldenummer
EP16203658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2016
Veröffentlicht
21.06.2017
Erteilt
21.11.2018
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/06 (2006.01)
B05B 1/18 (2006.01)
Priorität
US 201562268211 P 16.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 21.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mazz, Margaret C.

Sheboygan, WI 53081, US

Rexach, Rafael A.

Sheboygan, WI 53081, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.