BEHÄLTERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3181767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3181767
Anmeldenummer
EP16202549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2016
Veröffentlicht
21.06.2017
Erteilt
27.01.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 1/348 (2006.01)
E04B 1/68 (2006.01)
Priorität
GB 201522249 17.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 08.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021

  3. 27.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Caterpillar Energy Solutions GmbH

Carl-Benz-Strasse 1, 68167 Mannheim, DE

Erfinderin/Erfinder

KOKOSCHKA, Benno

76229 Karlsruhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.