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Europäisches Patent · EP3181873 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3181873
Anmeldenummer
EP16204389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2016
Veröffentlicht
21.06.2017
Erteilt
14.04.2021
Schutz endet spätestens
14.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F02D 9/10 (2006.01)
F16K 1/22 (2006.01)
Priorität
IT UB20159660 18.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  6. 14.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOWARD, Simon

16044 CICAGNA (GE), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.