LEUCHTENFASSUNG

Europäisches Patent · EP3182001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3182001
Anmeldenummer
EP16203878
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2016
Veröffentlicht
21.06.2017
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 21/03 (2006.01)
H01R 33/94 (2006.01)
Priorität
GB 201521985 14.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Next Retail Limited

Desford Road Enderby, Leicester, Leicestershire LE19 4AT, GB

Erfinderin/Erfinder

STANTON, Tim

Leicester, Leicestershire LE19 4AT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.