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Europäisches Patent · EP3182013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3182013
Anmeldenummer
EP16207654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2013
Veröffentlicht
21.06.2017
Erteilt
17.02.2021
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23R 3/20 (2006.01)
F23R 3/46 (2006.01)
F23R 3/28 (2006.01)
F23R 3/16 (2006.01)
F23R 3/34 (2006.01)
F23R 3/36 (2006.01)
Priorität
EP 12189606 23.10.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  2. 29.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021

  3. 17.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.