OPTISCHES ELEMENT

Europäisches Patent · EP3182178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3182178
Anmeldenummer
EP15822124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2015
Veröffentlicht
21.06.2017
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 1/118 (2015.01)
Priorität
JP 2014144989 15.07.2014
JP 2015078526 07.04.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/068814 30.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/009826 21.01.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAI Kotaro

Tokyo 104-0061, JP

KAJITA Keiichi

Tokyo 104-0061, JP

SHINOTSUKA Kei

Tokyo 104-0061, JP

HONGO Koki

Tokyo 104-0061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.