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Europäisches Patent · EP3182512 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3182512
- Anmeldenummer
- EP16203373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2016
- Veröffentlicht
- 21.06.2017
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01Q 7/00 (2006.01)H01Q 9/26 (2006.01)H01Q 9/42 (2006.01)H01Q 21/24 (2006.01)
- Priorität
- FR 1502637 18.12.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 15.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hubert, William
49309 Cholet, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.