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Europäisches Patent · EP3182670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3182670
Anmeldenummer
EP16203666
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2016
Veröffentlicht
21.06.2017
Erteilt
02.02.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 12/37 (2021.01)
H04W 12/08 (2021.01)
H04L 29/06 (2006.01)
Priorität
CN 201510924049 14.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 14.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022

  3. 02.02.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MENG, Deguo

Beijing, Beijing 100085, CN

HOU, Enxing

Beijing, Beijing 100085, CN

SU, Benchang

Beijing, Beijing 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.