SYSTÈME DE CHARGEMENT POUR UN MONTE-CHARGE
Europäisches Patent · EP3183196 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3183196
- Anmeldenummer
- EP15778352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2015
- Veröffentlicht
- 28.06.2017
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B66B 9/08 (2006.01)
- Priorität
- FR 1457905 20.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2015/052236 20.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/027039 25.02.2016
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 22.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 21.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GERMAIN ET MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.