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Europäisches Patent · EP3183467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3183467
- Anmeldenummer
- EP15763499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2015
- Veröffentlicht
- 28.06.2017
- Erteilt
- 19.02.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 1/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014216326 18.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/068535 12.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/026745 25.02.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 19.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARKTSCHEFFEL, Julia
38102 Braunschweig, DE
SCHARF, Jörg
65558 Eppenrod, DE
GEISLER, Bernd
38536 Meinersen, DE
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