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Europäisches Patent · EP3183831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3183831
- Anmeldenummer
- EP15833493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2015
- Veröffentlicht
- 28.06.2017
- Erteilt
- 12.05.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 12/24 (2006.01)H04L 29/08 (2006.01)H04L 12/715 (2013.01)H04L 12/751 (2013.01)
- Priorität
- US 201462040856 P 22.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/045871 19.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/028881 25.02.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 12.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSBORNE, Eric
Broomfield, Colorado 80021, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.