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Europäisches Patent · EP3183938 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3183938
Anmeldenummer
EP15767592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2015
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
24.07.2019
Schutz endet spätestens
20.08.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H05B 3/06 (2006.01)
H05B 3/24 (2006.01)
Priorität
PL 40923514 22.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/056339 21.08.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/027255 25.02.2016
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 05.09.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2019

  7. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BURSZTEIN, Slawomir

PL-25-140 Kielce, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.