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Europäisches Patent · EP3183989 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3183989
Anmeldenummer
EP15202408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2015
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
19.12.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/04 (2006.01)
A45C 13/06 (2006.01)
A45C 5/03 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Morszeck, Dieter

50678 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.