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Europäisches Patent · EP3184079 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3184079
Anmeldenummer
EP16205252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2016
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
10.04.2024
Schutz endet spätestens
19.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 2/08 (2006.01)
Priorität
US 201514977882 22.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

  5. 10.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUSTAFSON, Adam C.

Raynham, MA Massachusetts 02767, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.