SPANNVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3184235 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3184235
Anmeldenummer
EP15864511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2015
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/06 (2006.01)
B25B 5/06 (2006.01)
B23Q 1/00 (2006.01)
B23Q 3/08 (2006.01)
Priorität
JP 2014246833 05.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/083009 25.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/088616 09.06.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIMURA, Gaku

Kobe-shi Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.