LUFTFÜHRUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3184334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3184334
- Anmeldenummer
- EP16199264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2016
- Veröffentlicht
- 28.06.2017
- Erteilt
- 27.02.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 3/00 (2006.01)F24F 13/02 (2006.01)B60H 1/00 (2006.01)F24F 3/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202015106952 U 21.12.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 27.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Winterling, Stefan
95182 Tauperlitz, DE
Ahnert, Henry
95126 Schwarzenbach/Saale, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.