INDUSTRIEFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3184340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3184340
Anmeldenummer
EP14900049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2014
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
19.06.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 13/04 (2006.01)
B60K 11/04 (2006.01)
F01N 3/28 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/071867 21.08.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/027343 25.02.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 19.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Logisnext Co., Ltd.

1-1, 2-chome, Higashikotari,, Nagaokakyo-shi, Kyoto 6178585, JP

Erfinderin/Erfinder

KAWAZOE, Jun

Nagaokakyo-shi Kyoto 617-8585, JP

TAKAHASHI, Syunta

Nagaokakyo-shi Kyoto 617-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.