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Europäisches Patent · EP3184353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3184353
Anmeldenummer
EP16191473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2016
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
14.04.2021
Gelöscht
01.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60L 53/00 (2019.01)
Priorität
JP 2015254138 25.12.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022

  2. 23.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022

  3. 14.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021

Beteiligte

Inhaberin

Nichicon Corporation

551 Nijoden-cho Karasumadori Oike-agaru Nakagyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 604-0845, JP

Erfinderin/Erfinder

KINOMURA, Ryota

Kyoto-shi, Kyoto 604-0845, JP

OHKUMA, Shigeo

Kyoto-shi, Kyoto 604-0845, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.