SYSTÈME D'ASSEMBLAGE RÉGLABLE PAR COMPRESSION
Europäisches Patent · EP3184829 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3184829
- Anmeldenummer
- EP16201590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2016
- Veröffentlicht
- 28.06.2017
- Erteilt
- 06.02.2019
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16B 39/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 18752015 21.12.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 03.04.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019
- 06.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.