FESTSTELLBREMSEINHEIT

Europäisches Patent · EP3184846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3184846
Anmeldenummer
EP15833757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2015
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
04.09.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/28 (2006.01)
B60T 13/22 (2006.01)
B61H 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014166044 18.08.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/070772 22.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/027609 25.02.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Tsutomu

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.