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Europäisches Patent · EP3184938 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3184938
Anmeldenummer
EP16205290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2016
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
15.05.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 41/06 (2006.01)
Priorität
JP 2015248601 21.12.2015
JP 2016202453 14.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 15.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

TGK CO., Ltd.

1211-4 Kunugida-machi, Hachioji-shi, Tokyo 193-0942, JP

Erfinderin/Erfinder

Kumakura, Takanao

Tokyo, 193-0942, JP

Satake, Ryosuke

Tokyo, 193-0942, JP

Watanabe, Takeshi

Tokyo, 193-0942, JP

Iwamoto, Yuta

Tokyo, 193-0942, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.