MÉCANISME D'AFFICHAGE POUR MONTRE

Europäisches Patent · EP3185084 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3185084
Anmeldenummer
EP16164991
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2016
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
27.05.2020
Schutz endet spätestens
12.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G04C 3/14 (2006.01)
Priorität
EP 15201458 21.12.2015
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 23.06.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2020

  6. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.