MECANISME D'AFFICHAGE
Europäisches Patent · EP3185087 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3185087
- Anmeldenummer
- EP17151091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2013
- Veröffentlicht
- 28.06.2017
- Erteilt
- 01.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G04B 19/00 (2006.01)G04B 19/02 (2006.01)G04B 19/247 (2006.01)G04B 19/22 (2006.01)G04B 33/00 (2006.01)G04C 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 243122012 16.11.2012
- Abgezweigt von
- EP13789842
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 24.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.