VERFAHREN UND SYSTEM ZUM SCHUTZ EINES VENTILATORS

Europäisches Patent · EP3185093 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3185093
Anmeldenummer
EP16196981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2016
Veröffentlicht
28.06.2017
Erteilt
01.03.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/042 (2006.01)
F24F 11/32 (2018.01)
F24F 11/58 (2018.01)
F24F 11/63 (2018.01)
Priorität
CN 201510997203 25.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 10.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

  3. 01.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Xiaobo

Beijing 100085, CN

XU, Ling

Beijing 100085, CN

LIU, Dongxu

Beijing 100085, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.