KUVERTIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3186091 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3186091
- Anmeldenummer
- EP15752986
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2015
- Veröffentlicht
- 05.07.2017
- Erteilt
- 23.02.2022
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B43M 3/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 13022014 28.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/068223 07.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/030167 03.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 29.03.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2022
- 23.02.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.