BEHÄLTER MIT UMHÜLLUNG MIT LÖSBAREN LASCHE
Europäisches Patent · EP3186167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3186167
- Anmeldenummer
- EP15757239
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2015
- Veröffentlicht
- 05.07.2017
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)A24F 15/00 (2006.01)B65D 65/02 (2006.01)B65D 77/04 (2006.01)B65D 77/38 (2006.01)
- Priorität
- EP 14182950 29.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/069774 28.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/030518 03.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.