BEHÄLTER MIT VERPACKUNG MIT ABNEHMBAREM TEIL
Europäisches Patent · EP3186168 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3186168
- Anmeldenummer
- EP15757240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2015
- Veröffentlicht
- 05.07.2017
- Erteilt
- 07.11.2018
- Gelöscht
- 10.04.2024
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)A24F 15/00 (2006.01)B65D 5/02 (2006.01)B65D 77/04 (2006.01)B65D 77/38 (2006.01)B65D 65/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 14182951 29.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/069778 28.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/030520 03.03.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 07.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.