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Europäisches Patent · EP3187387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3187387
- Anmeldenummer
- EP16150091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2016
- Veröffentlicht
- 05.07.2017
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 13/74 (2006.01)F16D 55/226 (2006.01)F16D 65/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fechler, Jens
78183 Hüfingen, DE
Göpfert, Ronny
09569 Oederan, DE
Michel, Roland
09127 Chemnitz, DE
Hofschulte, Wolfram
79848 Bonndorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.