TROMMELWASCHMASCHINE
Europäisches Patent · EP3187639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3187639
- Anmeldenummer
- EP15834895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2015
- Veröffentlicht
- 05.07.2017
- Erteilt
- 05.06.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 39/00 (2006.01)D06F 13/02 (2006.01)D06F 33/02 (2006.01)D06F 37/40 (2006.01)D06F 23/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014176183 29.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/088440 28.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/029882 03.03.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 05.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAMOTO, Shigeharu
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.