VERBINDUNG EINES WERKZEUGHALMES MIT EINER HALMTASCHE

Europäisches Patent · EP3188583 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3188583
Anmeldenummer
EP15774850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2015
Veröffentlicht
12.07.2017
Erteilt
04.12.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 21/08 (2006.01)
Priorität
DE 102014112606 02.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/DE2015/100363 01.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/034168 10.03.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 04.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BODEWIG, Johannes

40667 Meerbusch, DE

HAPPE, Christoph

46519 Alpen, DE

ACHTEN, Georg

47918 Tönisvorst, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.