HALTE- UND/ODER FÖRDERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3188588 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3188588
- Anmeldenummer
- EP15762767
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2015
- Veröffentlicht
- 12.07.2017
- Erteilt
- 15.09.2021
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A01G 9/02 (2018.01)
- Priorität
- DE 202014104123 U 03.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/056386 24.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/034978 10.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 15.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
09456 Annaberg-Buchholz, DE
09456 Annaberg-Buchholz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.