DATENTRÄGER UND DEN DATENTRÄGER ENTHALTENDER HEFT- ODER BUCHFÖRMIGER GEGENSTAND SOWIE VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DES DATENTRÄGERS
Europäisches Patent · EP3188915 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3188915
- Anmeldenummer
- EP15763238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2015
- Veröffentlicht
- 12.07.2017
- Erteilt
- 10.10.2018
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B42D 25/24 (2014.01)B41M 3/14 (2006.01)B42D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014217716 04.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/069814 31.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/034524 10.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
2 frühere Einträge
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 10.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
13599 Berlin, DE
10965 Berlin, DE
10119 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.