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Europäisches Patent · EP3189237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3189237
- Anmeldenummer
- EP15747426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2015
- Veröffentlicht
- 12.07.2017
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 28/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014112552 01.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/067568 30.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/034341 10.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DICKS, Norman
47608 Geldern, DE
STUMPF, Oliver
46244 Bottrop, DE
HARKING, Julian
46244 Bottrop, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.