LAUTSPRECHERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3189673 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3189673
- Anmeldenummer
- EP15757479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2015
- Veröffentlicht
- 12.07.2017
- Erteilt
- 18.12.2019
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 1/22 (2006.01)H04R 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014112784 04.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/069905 01.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/034563 10.03.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 18.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUSCONI CLERICI BELTRAMI, Andrea
AT-1130 Wien, AT
BOTTONI, Ferruccio
A-8020 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.