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Europäisches Patent · EP3189810 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3189810
- Anmeldenummer
- EP15838030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2015
- Veröffentlicht
- 12.07.2017
- Erteilt
- 22.02.2023
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014178639 03.09.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/073859 25.08.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/035614 10.03.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 18.04.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Da Vinci Partners LLC, Rathausgasse 1, 9320 Arbon
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2023
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sodegaura-shi Chiba 299-0261, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.