TROMMELWASCHMASCHINE

Europäisches Patent · EP3190218 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3190218
Anmeldenummer
EP15839027
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2015
Veröffentlicht
12.07.2017
Erteilt
02.03.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 25/00 (2006.01)
D06F 37/06 (2006.01)
Priorität
JP 2014177623 02.09.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/088808 02.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/034115 10.03.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  3. 02.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEUCHI, Harumi

Tokyo 100-0005, JP

NAKAMOTO, Shigeharu

Tokyo 100-0005, JP

TANAKA, Hiroyuki

Tokyo 100-0005, JP

TSUJI, Takahiro

Tokyo 100-0005, JP

HIROTA, Hiromi

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.