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Europäisches Patent · EP3190311 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3190311
- Anmeldenummer
- EP16194812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2016
- Veröffentlicht
- 12.07.2017
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.10.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16H 1/32 (2006.01)
- Priorität
- US 201614989760 06.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ATMUR, Robert J.
Chicago, IL 60606-1596, US
SARGENT, William Patrick
Chicago, IL 60606-1596, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.